Nachrichten
06. Februar 2012
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Zur Vorlage eine Thesenpapiers zum Wachstums- und Entwicklungsbegriff in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe zur Enquete-Kommission der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:
Um die andauernden Grundsatzdiskussionen mit der Koalition um einen zeitgemäßen Wachstums- und Entwicklungsbegriff zu einem ergebnisorientierten Ende zu führen, legten die Oppositionsfraktionen heute ein Thesenpapier der Kommission vor. mehr ...
01. Februar 2012
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SPD fordert Aufhebung des Kooperationsverbotes
Göttingen/Hannover. Niedersachsen hat in zahlreichen Bereichen einen massiven Nachholbedarf, vor allem in der Bildung und bei der Infrastruktur. Diese Feststellung stand am Ende der zweitägigen Klausurtagung der Spitzen der Landes-SPD, der SPD-Landtagsfraktion sowie der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten am Dienstag und Mittwoch in Göttingen. mehr ...
27. Januar 2012
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Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist heute zum Vorsitzenden des 2. Untersuchungsausschusses "NSU" gewählt worden. Das Gremium soll einen Beitrag zur gründlichen und zügigen Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" leisten. Zudem sollen Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden und für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus gezogen werden. mehr ...
26. Januar 2012
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Zu der Diskussion um eine eigene Rettungsleitstelle für Windparks erklärt der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Die Diskussion um mehr Sicherheit beim Bau und Betrieb von Offshore-Windparks ist überfällig. Nach dem jüngsten Absturz einer Arbeitsplattform am Offshore-Windpark "BARD I", bei dem ein Arbeiter verletzt wurde, ist der Handlungsbedarf erneut auf dramatische Weise deutlich geworden. mehr ...
26. Januar 2012
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Am Dienstag und Mittwoch, 31. Januar und 1. Februar 2012, tagen die Spitzen der Niedersachsen-SPD in Göttingen. An dieser
Jahresauftaktklausur nehmen die Präsidiumsmitglieder des SPD-Landesverbandes mit dem Vorsitzenden Stephan Weil, die niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten mit der Landesgruppenvorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller und der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion um den Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok teil. mehr ...
26. Januar 2012
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Die von Bundesumweltminister Röttgen vorgelegten Pläne zur Endlagersuche wiederholen nur die bereits in der Vergangenheit gemachten Fehler im Umgang mit der Atomkraft. „Der zuständige Minister Röttgen stiehlt sich
mal wieder aus der Verantwortung und sperrt den Gesetzgeber bei der Endlagersuche gleichzeitig umfassend aus“, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch. mehr ...
26. Januar 2012
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Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag "Kultur für alle - für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" auch in leichter Sprache in den
Bundestag einzubringen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller. mehr ...
24. Januar 2012
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Zur Verabschiedung eines Zwischenberichtes zur Arbeit des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit im Deutschen Bundestag erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit Edelgard Bulmahn: mehr ...
24. Januar 2012
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Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein Endlagersuchverfahren beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die SPD-Bundestagsfraktion hat schon vor dem offiziellen Beschluss ihrer Eckpunkte zur Endlagersuche einen großen Erfolg verbuchen können. Nach Bekanntwerden unseres Konzepts Anfang dieses Jahres, ist heute der Entwurf der Bundesregierung öffentlich geworden. mehr ...
23. Januar 2012
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Die SPD-Bundestagsfraktion lädt mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform „Zukunftsdialog online“ stellen die Sozialdemokraten im Rahmen ihres „Projekts Zukunft“ die Frage: Wie wollen Sie leben? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen und Interessenverbände können ihre Antworten und Ideen, Meinungen und Vorschläge für verschiedene Themen einbringen. mehr ...
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