http://www.richtig-norddeutsch.de SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen - Aktuelle Meldungen de Fri, 17 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355722.php Garrelt Duin: Keine Planungssicherheit - keine Investitionen Die Bundesregierung fährt die Energiewende vor die Wand, weil sie kein Konzept hat. Damit verhindert sie Investitionen in Netze und Kraftwerke. Fri, 17 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355722.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355408.php Der Deutsche Bundestag hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Schwanholz in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt. Damit verstärkt der Osnabrücker zukünftig die 36-köpfige deutsche Delegation. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355408.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355152.php Gabriele Lösekrug-Möller MdB zur heutigen Bundestagsdebatte zur Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II: Wir von der SPD haben beantragt, die rund 126.000 Fässer mit radioaktiven Abfällen schneller als bislang geplant zurückzuholen. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355152.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355151.php „Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf mit der darin enthaltenden Freigabe für private Abfallsammlungen, war ein klarer Angriff auf die Gebührenstabilität im Abfallrecht. Daher bin ich besonders froh, dass wir im Vermittlungsausschuss unsere Hauptforderung durchgesetzt haben und diesen Plänen einen Riegel vorschieben konnten“, stellt Kirsten Lühmann, Bundestagsabgeordnete aus Celle anlässlich der Einigung zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz im Vermittlungsausschuss fest. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355151.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355113.php Zur erneuten Verschiebung der Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßenerklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion UweBeckmeyer: Die Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen wird zur unendlichenGeschichte. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355113.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355111.php Am Mittwoch hat sich der Vermittlungsausschuss zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz im Vermittlungsausschuss geeinigt. Kirsten Lühmann dazu: "Diese Einigung ist ganz im Sinne unserer kommunalen Abfall- und Wirtschaftsbetriebe!" In der Sitzung des Vermittlungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen einem Kompromissvorschlag zur künftigen Ausgestaltung der gewerblichen Sammlung zu Gunsten der Kommunen zugestimmt. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355111.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355056.php "Laut Bundesagentur für Arbeit bietet die Arbeitslosenversicherung immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Schutz. Viele haben zum Beispiel gar keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, da sie in einem Zeitraum von zwei Jahren weniger als zwölf Monate versicherungspflichtig beschäftigt waren. Thu, 09 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/355056.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354977.php Heute hat der Rechtsausschuss dem interfraktionellen Antrag "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen" zugestimmt, der am morgigen Donnerstag im Plenum beschlossen wird. Wed, 08 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354977.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354972.php Zu den aktuellen Meldungen über mögliche massive Kürzungen des Elterngeldes, um das Betreuungsgeld zu finanzieren, erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die neuerliche Debatte über das Betreuungsgeld und die drohenden Kürzungen beim Elterngeld sind ein Desaster für die schwarz-gelbe Familienpolitik. Wed, 08 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354972.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354971.php Die SPD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Gesetzentwurf zum Schutz von Hinweisgebern (Whistleblowern) in den Bundestag ein, dazu erklärt die hannoversche SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack : Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Missstände oder sogar kriminelle Handlungen in ihren Unternehmen aufdecken, müssen sie vor Kündigung und sonstigen Benachteiligungen geschützt werden. Wed, 08 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354971.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354856.php Anlässlich des Streits der Regierungskoalition über den Fortgang des Umbaus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklärt der Bundestagsabgeordnete Uwe Beckmeyer: Papier ist geduldig. Das mag sich auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gedacht haben, als er dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in dieser Woche pflicht-schuldig einen weiteren Sachstandbericht zur Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes übermittelte. Tue, 07 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354856.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354793.php Zur Vorlage eine Thesenpapiers zum Wachstums- und Entwicklungsbegriff in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe zur Enquete-Kommission der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn: Um die andauernden Grundsatzdiskussionen mit der Koalition um einen zeitgemäßen Wachstums- und Entwicklungsbegriff zu einem ergebnisorientierten Ende zu führen, legten die Oppositionsfraktionen heute ein Thesenpapier der Kommission vor. Mon, 06 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354793.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354471.php SPD fordert Aufhebung des Kooperationsverbotes Göttingen/Hannover. Niedersachsen hat in zahlreichen Bereichen einen massiven Nachholbedarf, vor allem in der Bildung und bei der Infrastruktur. Diese Feststellung stand am Ende der zweitägigen Klausurtagung der Spitzen der Landes-SPD, der SPD-Landtagsfraktion sowie der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten am Dienstag und Mittwoch in Göttingen. Wed, 01 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/354471.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353879.php Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist heute zum Vorsitzenden des 2. Untersuchungsausschusses "NSU" gewählt worden. Das Gremium soll einen Beitrag zur gründlichen und zügigen Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" leisten. Fri, 27 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353879.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353840.php Zu der Diskussion um eine eigene Rettungsleitstelle für Windparks erklärt der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Die Diskussion um mehr Sicherheit beim Bau und Betrieb von Offshore-Windparks ist überfällig. Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353840.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353734.php Am Dienstag und Mittwoch, 31. Januar und 1. Februar 2012, tagen die Spitzen der Niedersachsen-SPD in Göttingen. An dieser Jahresauftaktklausur nehmen die Präsidiumsmitglieder des SPD-Landesverbandes mit dem Vorsitzenden Stephan Weil, die niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten mit der Landesgruppenvorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller und der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion um den Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok teil. Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353734.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353691.php Die von Bundesumweltminister Röttgen vorgelegten Pläne zur Endlagersuche wiederholen nur die bereits in der Vergangenheit gemachten Fehler im Umgang mit der Atomkraft. „Der zuständige Minister Röttgen stiehlt sich mal wieder aus der Verantwortung und sperrt den Gesetzgeber bei der Endlagersuche gleichzeitig umfassend aus“, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch. Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353691.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353663.php Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag "Kultur für alle - für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" auch in leichter Sprache in den Bundestag einzubringen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller. Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353663.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353511.php Zur Verabschiedung eines Zwischenberichtes zur Arbeit des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit im Deutschen Bundestag erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Tue, 24 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353511.php http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353507.php Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein Endlagersuchverfahren beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die SPD-Bundestagsfraktion hat schon vor dem offiziellen Beschluss ihrer Eckpunkte zur Endlagersuche einen großen Erfolg verbuchen können. Tue, 24 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.richtig-norddeutsch.de/content/353507.php